Waffenlieferungen ins Konfliktland sofort stoppen

Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Um ein Waffenexport-Verbot verbindlich umzusetzen, müssen entsprechende Gesetze im deutschen Bundestag verabschiedet werden. Allerdings kann die Wirtschaft auch einen Beschluss im Parlament anregen, kurzfristig ein vollständiges Waffenexportverbot in das Konfliktland zu beschließen. Das allerdings muss auch die Kleinwaffen einschließen und hohe Strafen bei illegalem Waffenhandel festschreiben.
Die deutschen Rüstungsfirmen machen glänzende Geschäfte mit dem Waffenhandel. Laut einer veröffentlichten Studie des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI stieg der Umsatz im internationalen Waffenhandel im Zeitraum 2006 bis 2010 gegenüber dem vorangegangenen Fünfjahreszeitraum um 24 Prozent. Der deutsche Waffenexport allein dagegen sogar um 96 Prozent – also fast eine Verdoppelung. Der Anteil Deutschlands am globalen Waffenmarkt kletterte im fraglichen Zeitraum deshalb auch von 7 auf 11 Prozent.
Damit festigte Deutschland den weltweit dritten Platz auf der Liste der größten Waffenexportländer hinter den USA (30 Prozent) und Russland (23 Prozent) und vor Frankreich und Großbritannien. Das Gros der deutschen Rüstungsexporte waren mit 44 Prozent Kriegsschiffe. Das überschuldete Griechenland war mit einem Anteil von 15 Prozent aller Waffenausfuhren Deutschlands bester Kunde. Südafrika folgte mit 11 Prozent. (Taz 14.3.2011)

Mehr Information:

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/
http://www.waffenexporte.org/
http://www.kindersoldaten.info/
http://www.handelsblatt.com/themen/Waffenexporte
http://www.fr-online.de/politik/waffenexporte-deutschlands-waffenschmiede,1472596,28166416.html